02.04.06
Blüten am Sonntag
jaja liebe freunde der alternativkultur, ihr punkas, hippies, linke und mode che buttons träger, jetzt gehts auch euch an den kragen. naja oder vieleicht doch nicht, noch nicht?. ist schon merkwürdig Ein Thüringer Student, seines zeichens stolzer Träger eines Gegen Nazis Button, wurde wegen tragens verfassungsfeindlicher Symbole angeklagt. Begründung: auch ein durchgestrichenes swastika lässt ein hakenkreuz durchschimmern... naja nach eine aufreibenden Gerichtsprozess bekam er seinen Anti button wieder, aber die diskussion läuft weiter... Das nenn ich dochmal stilblüten der deutschen gerichtskultur...
Hat jemand die Urteilsbegründung der Richterin bei dem zwischenzeitlichen Schuldspruch in vorletzter Instanz gelesen?
"Auch zum Widerstand gegen Rechtsradikalismus sollen keine NS-Zeichen verwendet werden. [...] Es soll verhindert werden, dass diese Symbole wieder in den politischen Alltag einziehen."
Gegen diese Begründung läßt theoretisch nichts anführen. Die Gesinnung ist nicht Gegenstand bei der Staatsanwaltschaft oder beim Richter. Es geht nur rein um das Zeichen an sich - nicht um das, was dahinter steckt. Viel sinnvoller wäre demnach eine Grundsatzdiskussion zum Sinn und Unsinn des §86 StgB (Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen) ... Aber dazu müsste man bei der Weimarer Repbulik anfangen und sich langsam dem Thema "Wehrhafte Demokratie" nähern. Das ist mir jetzt grade zu anstrengend ;)
Subjektive Speuklation des Autors: Es geht hier wohl vor allem darum, dass diese Zeichen - ob durchgestrichen oder nicht - Erinnerungen wachruft an etwas, dass man hierzulande nur all zu gerne verdrängen möchte, da allein die Präsenz solcher Zeichen zeigt, dass es noch ne menge ungelöster Probleme gibt. Aber das kann man sicher auch anders sehen...
Gruß PolarLight
Na da haben doch die lieben Polizisten recht gehabt als sie diesen bösen Antifaschisten mit dieser Begründung festnahmen!!!!Es ist bestimmt auch bald verboten nach links zu gucken... Hakenkreuze sind bald wieder inn ich sachs dir bis denne .
Posted by: Marcüüüüs at 03.04.06 16:22